Meldungen

LENDERS: Wer Kassel-Calden stoppen will, wie das das grün-linke Bündnis anstrebt, der schadet aus ideologischen Gründen Nordhessen

MÜLLER: Bei der PKW-Maut sind noch viele Fragen offen„Wer für eine vorschnelle Einführung der PKW-Maut plädiert, gibt Antworten, ohne dass viele offene Fragen geklärt sind.“

BLUM: Am Unterricht wird nicht gespart – Konsolidierungsbedarf nach Einsparvorgaben des Finanzministers und Vorgaben der Schuldenbremse

SÜRMANN: Deutschland hat das beste Tierschutzrecht in Europa - deshalb anwenden anstatt die Gerichte mit ideologischen Klagen zu beschäftigen„Jene zu schützen, die sonst keine Stimme haben, ist eine wichtige Aufgabe unserer Gesellschaft.“

GREILICH: Verfahren für Auslandseinsätze hat sich bewährt – SPD verfällt in Aktionismus„Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig kein Gesetz zu machen. Das kann man offenbar der SPD nicht oft genug sagen.“

WAGNER und RENTSCH: „Wir haben die Ergebnisse der Anhörung zur Beamtenbesoldung ernst genommen“ – „360 Euro Einmalzahlung sind eine verdiente Anerkennung für die unteren und mittleren Einkommensgruppen der Beamten“

MÜLLER: Zeugenvernehmung bringt keine neuen Erkenntnisse „Durch die Vernehmung des Zeugen Schmenger im Untersuchungsausschuss 18/1 haben wir keine neuen Erkenntnisse gewonnen. Belege für Anschuldigungen blieb der Zeuge schuldig.“

BÜGER: Wir brauchen einen Erfolgsausgleich im Hochschulbereich„Wir brauchen im Hochschulbereich einen Erfolgsausgleich. Ich schlage vor, diesen nach dem Prinzip „Geld folgt Student“ nach Schweizer Vorbild zu organisieren.

MÜLLER: Grüne predigen Wasser und trinken Wein

RENTSCH: Keine Lebensmittelampel, wenn Hausaufgaben nicht gemacht werdenZu der Forderung der Einführung einer Hygiene-Ampel für Gaststätten erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:

FLORIAN RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, gab der Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagsausgabe, 10.09.2011) das folgende Interview. Die Fragen stelle Ralf Euler:

MÜLLER: Innovative Ideen für staufreies Hessen

MÜLLER: Richtige und rechtmäßige Entscheidung des Ausschussvorsitzenden zu Live-Blogging

BLUM: FDP-Fraktion fordert angemessene Mitsprache der Länder an künftigen Stabilisierungsmaßnahmen in der EUDie hessische FDP-Landtagsfraktion bekräftigt ihre Forderung nach einer angemessenen Mitsprache der Länder an künftigen Stabilisierungsmaßnahmen in der EU.

ROCK: Biomasseaktionsplan ist wichtiger Schritt zu einer ganzheitlichen, ökologisch orientierten Energie- und Wirtschaftspolitik