Meldungen

MÜLLER: Verkehrswege sind das Rückgrat der hessischen Wirtschaft„Die Verkehrswege und damit insbesondere auch unsere Straßen bilden das Rückgrat der hessischen Wirtschaft.“

RENTSCH: Vorgehen bei Onlinedurchsuchungen sehr sensibel und grundsätzlich überprüfenZum Programm zur Überwachung bzw. zum Abhören von Computern erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH:

RENTSCH: Wowereit zeigt: Die SPD muss sich von den Grünen nicht immer vorführen lassenIm Vorfeld des morgigen Landesparteitags der hessischen SPD erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

NOLL: Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs im größtmög-lichen Konsens„Wir danken der Mediatorenrunde für ihre Ausarbeitung und begrüßen ausdrücklich, dass nun eine Diskussionsgrundlage für die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleiches vorliegt.“

HEIDEL: „Aufnahme als UNESCO-Weltnaturerbe ist auch Erfolg des Umwelt- und Naturschutzes in unserem Land“

SÜRMANN: Transmutationstechnologie könnte Belastung für zukünftige Generationen um ein vielfaches verringern

BLECHSCHMIDT: SPD verwirrt mit Falschmeldungen hessische Beamte – FDP-Fraktion fordert von SPD Klarstellung bei dritter Lesung„Mit Falschmeldungen, die der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph verbreitet, verwirren die Sozialdemokraten die hessischen Beamtinnen und Beamten.“

MICK: Allgemeines Wahlrecht für Ausländer löst keine Probleme und ist verfassungsrechtlich gar nicht möglich

GREILICH: Selbstständige Schule braucht Bildungsverwaltung mit Schulämtern als regionale Beratungszentren für die Bürger„Die gesamte hessische Bildungsverwaltung wird ausgerichtet auf guten Unterricht in einer selbstständiger werdenden Schule.“

LENDERS: FDP und CDU lösen die Herausforderungen der Zukunft mit den Instrumenten der Sozialen Marktwirtschaft

DÖWELING: Für uns zählt der Mensch hinter der Uniform - FDP-Fraktion steht solidarisch an der Seite der hessischen Soldatinnen und Soldaten

RENTSCH: Gute Umfrage- und Wahlergebnisse bilden noch lange keine erfolgreiche RegierungskoalitionZu dem Scheitern von Rot-Grün in Berlin schon in der ersten Verhandlungsrunde erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

MÜLLER: Nordwestlandebahn stärkt Frankfurter Flughafen im internationalen Wettbewerb„Der Flughafen in Frankfurt bleibt durch den Ausbau Wirtschaftsmotor für ein prosperierendes Hessen“, so Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

BLUM: Bannmeile wichtiges Symbol für die Unabhängigkeit des Parlaments„Die gesetzliche Regelung über die Bannmeile garantiert aus der geschichtlichen Verantwortung heraus die Funktionsfähigkeit und Unabhängigkeit des Parlaments.“

GREILICH: Abwahl des Grünen Twitter-Rebellen: Grünen geht Fraktionszwang und Machterhalt vor Meinungsfreiheithr-online.de berichtet heute exklusiv, dass die Grünen im Main-Kinzig-Kreis im Twitter-Streit mit ihrem 24jährigen Abgeordneten Daniel Mack Fakten geschaffen haben.