Hochgeschwindigkeitsbreitband
LENDERS: Die Grünen wollen zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe „Wenn die Grünen aus Rheinland-Pfalz uns in Hessen erklären wollen, wie man Breitband effektiv ausbaut, so ist das als ob ein Blinder von der Farbe redet.“
Energiekonsens-Gesetz der SPD
ROCK: Sorgfalt geht vor Profilierungssucht – Keine RosinenpickereiZur heutigen Vorstellung des Energiekonsens-Gesetzes der SPD erklärt René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag
Pilotphase für Selbstständige Schule
DÖWELING: Pilotphase für die Selbstständige Schule ist weiterer Schritt zur Umsetzung des liberalen Kernanliegens - Die Teilnahme der 24 Schulen an der Pilotphase „Selbstständige Schule“, die heute im Rahmen einer Auftaktveranstaltung bekanntgegeben wurden und zum 1. Februar 2012 startet, begrüße [...]
Konjunkturprognose 2012
RENTSCH: Hessens Wirtschaft deutlich stärker als Wirtschaft in anderen Ländern – Unter Rot-Grün in NRW wächst die Arbeitslosigkeit massiv„Trotz Staatschuldenkrise in Europa und den USA: Die hessische Wirtschaft ist stark.“
Grüne beschimpfen Wähler
RENTSCH: Wählerbeschimpfung durch Chef der Grünen ist zutiefst undemokratisch
Manroland
RENTSCH: Symbolpolitik der IG Metall schadet Manroland BeschäftigtenZur heutigen Kritik des IG Metall-Vorsitzenden Berthold Huber an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bezüglich Manroland erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:
Luftverkehrsgesetz
MÜLLER: Landesregierung setzt sich für Fluglärmminderung ein„Die Vereinbarung mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung, gemeinsam eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes auf den Weg zu bringen, zeigt, dass wir es ernst meinen mit dem besseren Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm.“
Islamkunde
MICK: Grüne Integrationspolitik ist unglaubwürdig und verfassungswidrigZu der heutigen Presseerklärung der grünen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk zum Thema "Einführung von Islamkunde abgelehnt" erklärt Hans-Christian MICK, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:
Entscheidung des Regierungspräsidiums Kassel zu Antrag K+S
VON ZECH: Regierungspräsidium Kassel entscheidet mit Augenmaß
Welt-AIDS-Tag am 01.12.2011
LENDERS: Schluss mit der Diskriminierung bei Blutspenden„Allein aus der Orientierung Schlüsse zu ziehen und homo- sowie bisexuellen Männern das Spenden von Blut zu verbieten, stellt eine Diskriminierung dar und ist auch in Anbetracht der dauernden Blutknappheit nicht vertretbar.“
Demografischer Wandel – FDP-Fraktion tagt mit HessenChemie
René ROCK, Jürgen LENDERS und Dr. Axel SCHACK: Demografischem Wandel wirksam begegnen - Fachkräftebedarf sichern
Hessische Hygieneverordnung
RENTSCH: Hessen verfolgt als bundesweiter Vorreiter einen umfassenden Ansatz zur Verhinderung von Infektionen„Mit dem Entwurf für eine eigene Hygieneverordnung wird Hessen zum Vorreiter in der bundesweiten Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes.“
Gastbeitrag Frankfurter Rundschau
Gastbeitrag Frankfurter Rundschau „Hessen geht es gut!“ von Dr. Christean Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU-Landtagsfraktion, und Florian Rentsch, Fraktionsvorsitzender der hessischen FDP-Landtagsfraktion
Zwischenlager Biblis
RENTSCH: Wir brauchen kein Zwischenlager Biblis, sondern ein Endlager in DeutschlandZu der Diskussion über die Genehmigung des atomaren Zwischenlagers in Biblis bis zum Jahr 2046 durch das Regierungspräsidium Darmstadt erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:
Hessische Gemeindeordnung § 121
Alexander Bauer und Frank Blechschmidt: „Energiegipfel schafft in Hessen hervorragende Grundlage für Verbindung von Ökologie und Ökonomie“ – „Kommunen können sich künftig stärker im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit für erneuerbare Energien engagieren“