Meldungen

Fakt ist: in Hessen gibt es 2.150 Lehrer mehr, in Rheinland-Pfalz 2.000 Lehrer weniger! „Frau Habermanns Pressemitteilung bestätigt und untermauert unsere hessische Position.

ROCK: Sozialistisch geartetes Energiegesetz der SPD nimmt Private in Geiselhaft Mit neuen gesetzlichen Verpflichtungen zu Lasten privater Haushalte möchte die oppositionelle SPD die Energiewirtschaft ankurbeln.

MÜLLER: Plananpassung ist im Interesse der Bürgerinnen und BürgerDie Grünen haben Angst, dass ihnen im Landtagswahlkampf ein Thema genommen wird und fordern nun deshalb eine möglichst langsame Umsetzung des Nachtflugverbots entgegen den Interessen der betroffenen Bürger.

DR. BÜGER: Zusammenführung von Lehre und Forschung - Geisenheim bleibt auch 2013 überregional bedeutend

DR. BLECHSCHMIDT: Gleiches Recht für alle! Ja, zur Neuordnung der Hausordnung des Hessischen Landtages

NOLL: Koalition bringt Entschuldung der Kommunen voran„Die christlich-liberale Koalition hat beim Schutzschirmgesetz wichtige Anregungen der Kommunen aus der Anhörung aufgenommen und heute im Haushaltsausschuss beschlossen.“

GREILICH: Uns kommt es darauf an, die Schulämter zu regionalen Beratungszentren für die Schulen zu entwickeln. Grüne nörgeln kleinkariert.Wir richten die gesamte hessische Bildungsverwaltung auf guten Unterricht in einer selbstständiger werdenden Schule aus.

DR. BLECHSCHMIDT: „Flächendeckende Versorgung muss gewährleistet sein!“Wir müssen die Kritik des Landesfeuerwehrverbandes an der Initiative der Landesregierung ernst nehmen.

LENDERS: Zukunftsweisende Industriepolitik für ein starkes Hessen„Hessen soll technologieoffen und dynamisch in die Zukunft gehen. Deshalb hat die Koalition einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung in ihrer Arbeit für den Industriestandort Hessen unterstützt.“

MÜLLER: Schnelle Umsetzung des Nachtflugverbots ist im Interesse der Bürger

GREILICH: Kritik zeigt: Gesetzentwurf führt zu angemessenem InteressenausgleichZur heutigen Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags zum neuen Spielhallengesetz erklärt Wolfang GREILICH, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

SÜRMANN: FDP will Flächennutzungsansprüche besser zum Ausgleich bringen – Die Scheuklappen der Opposition können wir uns nicht leisten

BÜGER: Hessen investiert in seine Hochschulen und hat damit bundesweit die Nase vorn – Forderung nach Prinzip Geld folgt Student„In der von der Wissenschaftsministerkonferenz vorgelegten Länder-Finanzübersicht hat Hessen eindeutig die Nase vorn.“

SÜRMANN: Trinkwasserschutz hat oberste Priorität Nach der heutigen öffentlichen Sitzung des Umweltausschusses zur Förderung von Erdgas mittels der Fracking-Technologie erklärte Frank SÜRMANN, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

DR. BLECHSCHMIDT: Anhörung zum Gesetz über kommunale Abgaben bestätigt Kurs der Koalition