Untersuchungsausschuss Steuerfahnder
NOLL: Oppositions-Verdacht hat sich nicht bestätigt„Die vorliegenden Untersuchungs-Ergebnisse lassen keinen Zweifel daran: In der Frankfurter Steuerverwaltung sind die Beteiligten menschlich nicht miteinander ausgekommen.“
Innenpolitik
GREILICH: Grundrecht auf Versammlungsfreiheit unverzichtbar
Landesrechnungshof
NOLL: Hessen auf gutem Weg: Ausgeglichener Haushalt mit solider Finanzpolitik möglich
Neckermann
LENDERS: Landesregierung arbeitet solide und besonnen zum Wohl der Beschäftigten
Ladenschlussgesetz
GREILICH: Alkoholverbote bringen nichts. Ursachen angehen, statt nur Symptome behandeln.
FDP-Landtagsfraktion zu Blockupy-Protesten
Dr. Blechschmidt: Versammlungsfreiheit ist ein hohes und schützenswertes Gut
Neuorganisation der Bildungsverwaltung
LENDERS/DÖWELING: Neuorganisation der Bildungsverwaltung-Fulda bleibt auch weiterhin erfolgreiche Bildungsregion„Die Region Fulda ist Bildungsregion. Damit dies so bleibt, wird das Schulamt Fulda als Beratungszentrum vor Ort weiter gestärkt.
Opel
LENDERS: Klarheit für die deutschen Standorte schaffen
Innenpolitik
GREILICH: NSU-Verbrechen konsequent aufklären, ruhig und ohne HysterieHessen wirkt natürlich mit aller Kraft an der Aufklärung der Morde und Verbrechen der rechtsextremen Terrorzelle mit.
Nachtflüge
MÜLLER: Kritik der Fluglärmkommission nicht halt- und nachvollziehbar!„Die Kritik der Fluglärmkommission bezüglich der Planklarstellung durch das Ministerium ist für uns nicht halt- und nachvollziehbar.“
Kinder- und Jugendschutz
MICK: Kinderschutz durch Landesaktionsplan weiter voranbringen
Landessozialbericht
ROCK: Erstmalig statistisch erhobenes Standbild unserer Gesellschaft soll sozialer Fortschrittsbericht werden
Energiepolitik
ROCK: Energieeffizientes Wirtschaften liegt im unmittelbaren Interesse eines jeden Unternehmens – dabei wollen wir sie unterstützen
Aktuelle Stunde Fußball-EM Ukraine
DR. BLECHSCHMIDT: Diplomatie ist der Schlüssel, kritisieren statt boykottierenDie Aufmerksamkeit, die ein Sportereignis wie die Fußball-EM erzeugt, ist ein guter und begrüßenswerter Effekt.
Aktuelle Stunde SPD
SÜRMANN: Die Landesregierung hat bereits 2009 in einer CO2-Eröffnungsbilanz die CO2-Emissionen der Landesverwaltung erfasst und registriert und damit bundesweit eine Vorbildfunktion übernommen